21.09.2023 Kultur und Medien — Antrag — hib 677/2023

AfD fordert „Entideologisierung“ der Filmförderung

Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll bei der anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) die Vergabe von Fördermitteln von Zielen wie „Green Culture“, „Diversität“ oder „Geschlechtergerechtigkeit“ entkoppelt werden. Dies stellte eine „Einengung künstlerischer Freiheit durch ideologische Gängelung“ dar, heißt es in dem entsprechenden Antrag (20/8415). Zudem spricht sich die AfD dafür aus, dass bei der von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) angekündigten Umwandlung der Filmförderungsanstalt (FFA) in eine Filmagentur auf die Auslagerung der kulturellen Filmförderung, über die bisher allein der Bund entschieden habe, zu verzichten.

Die AfD wirft Roth in ihrem Antrag vor, die Filmförderung mit „sachfernen Forderungen “nach „Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ ideologisch zu Lasten der Kunstfreiheit auf eine Agenda festlegen zu wollen. Dass ideologische Vorgaben in der Bundesfilmförderung aus Sicht Roths vorrangig seien und filmkulturelle oder filmästhetische Aspekte nachrangig, zeige auch deren Absicht, im Zuge der Novellierung des FFG die Filmförderungsanstalt in eine Filmagentur umzuwandeln, die alle filmpolitischen Aufgaben der Bundesförderungen übernehmen kann. Damit würde der Bund, der die künstlerische Qualität des deutschen Films bislang mit einem Volumen von 27 Millionen Euro fördert, seine besondere Stellung aufgeben.

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