26.09.2023 Auswärtiges — Antwort — hib 688/2023

Unterstützung von Binnenvertriebenen in der Ukraine

Berlin: (hib/AHE) Seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Bundesregierung mehr als 850 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine und den Nachbarstaaten zur Verfügung gestellt. Das geht aus der Antwort (20/8349) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/8167) hervor, die sich nach der „Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge im Ausland“ erkundigt hatte.

Mit den Mitteln der humanitären Hilfe werden laut Bundesregierung unter anderem Unterbringungsmöglichkeiten von Binnenvertriebenen in der Ukraine unterstützt. Dazu gehörten Notfallreparaturen an beschädigten Häusern sowie die Vermittlung von zentralen wie dezentralen Notunterkünften für notleidende Personen. Zudem unterstütze die Bundesregierung die Ukraine über die finanzielle Zusammenarbeit bei der Wiederherstellung von erschwinglichem Wohnraum für Binnenvertriebene in einem Umfang von rund 81 Millionen Euro und prüfe derzeit eine substantielle Erhöhung dieser Hilfen.

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