26.09.2023 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 688/2023

Linke thematisiert Anspruch Madagaskars auf „Îles Éparses“

Berlin: (hib/AHE) „Die Haltung der Bundesregierung zur Dekolonisierung der zu Madagaskar gehörenden 'Îles Éparses'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/8392). Wie die Abgeordneten darin schreiben, hätte sich die Bundesrepublik Deutschland 1979 neben weiteren 35 Staaten bei der Abstimmung über VN-Resolution 34/91 der Stimme enthalten. In der Resolution habe die Generalversammlung der Vereinten Nationen Frankreich aufgefordert, unverzüglich Verhandlungen mit der Regierung von Madagaskar über die Wiedereingliederung der willkürlich von Madagaskar abgetrennten Inseln Glorieuses, Juan de Nova, Europa und Bassas da India aufzunehmen. Die Resolution sei mit 93 Ja-Stimmen verabschiedet worden, lediglich sieben Länder, darunter Frankreich, hätten dagegen gestimmt.

Bis heute sei Frankreich der Aufforderung der VN-Generalversammlung zur Rückgabe der seit dem Jahr 2005 in die Französischen Süd- und Antarktisgebiete eingegliederten Inseln an Madagaskar nicht nachgekommen, schreiben die Abgeordneten und fragen, aus welchen Gründen und auf welcher völkerrechtlichen Basis die damalige Bundesregierung im Jahr 1979 der Resolution nicht zugestimmt hat.

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