26.09.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 690/2023

Regierung zur Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs

Berlin: (hib/CHA) Äußerungen von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zur Elektrifizierung des Schwerlast- und Flugverkehrs sind Thema einer Antwort (20/8273) der Bundesregierung.

In der Vorbemerkung zur Antwort kritisiert die Bundesregierung einige von der CDU/CSU-Fraktion gestellten Fragen in einer Kleine Anfrage (20/8110). In dieser hatte sich die Union zu Äußerungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), während eines Interviews zu der Elektrifizierung des Schwerlast- und Flugverkehrs erkundigt. Die Fragen der Union unterstellten der Bildungsministerin in Teilen, dass sie gegen elektrische Fahrzeuge im Schwerlastverkehr und nicht technologieneutral sei, schreibt die Bundesregierung. Ferner, erklärt die Bundesregierung, würden die Fragen suggerieren, dass sich die Ministerin nicht in ein Flugzeug mit elektrischem Antrieb setzen würde. „Diese Unterstellungen sind falsch und lassen sich nicht aus dem geführten Interview ableiten“.

Die Bundesregierung führt weiter aus, dass sie bereits verschiedene Programme zur Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs fördere. Eine Liste dieser Programme führt die Bundesregierung in der Antwort in tabellarischer Form auf.

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