09.10.2023 Haushalt — Unterrichtung — hib 717/2023

Vertrauensgremium legt Bericht vor

Berlin: (hib/SCR) Der Tätigkeitsbericht des Vertrauengremiums für den Zeitraum März 2022 bis September 2023 liegt als Unterrichtung vor (20/8565). Das mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses besetzte Gremium ist für die Beratung und Prüfung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste zuständig. Der Bericht gibt zudem kurz und knapp Auskunft über weitere Beratungsgegenstände des Gremiums, etwa Bauvorhaben der Dienste.

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