Entwicklungsprojekt an Schulen im Westjordanland

Berlin: (hib/JOH) Ein von der Bundesregierung finanziertes und im Juli 2023 abgeschlossenes Entwicklungsprojekt mit dem Titel „Energieversorgungssysteme für palästinensische Bildungseinrichtungen in der West Bank und Ostjerusalem“ sollte ihr zufolge die zuverlässige Stromversorgung von drei Bildungseinrichtungen durch die Installation und Inbetriebnahme von Solarstromanlagen sichern. Die Durchführungsorganisation, die Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe e.V., habe sichergestellt, heißt es in einer Antwort (20/8688) vom 6. Oktober 2023 auf eine Kleine Anfrage (20/8432) der AfD-Fraktion, dass die geförderte Partnerorganisation „in keinen staatlich verbotenen Organisationen oder Netzwerken Mitglied und in keine verbotenen Aktivitäten involviert sei“.

Stromengpässe an Schulen und Sozialeinrichtungen mit dem Schwerpunkt auf Jugendarbeit im Westjordanland abzufedern, sei von zentraler Wichtigkeit für deren Betrieb, schreibt die Bundesregierung. Die Reduzierung laufender Kosten trage zur Unabhängigkeit der Einrichtungen bei und eröffne Möglichkeiten zur Verbesserung ihrer Kapazitäten und Leistungen zugunsten der palästinensischen Bevölkerung, deren Lebensbedingungen schwierig seien. Die Förderung der Autonomie der drei Bildungseinrichtungen habe das Vorhaben besonders unterstützenswert gemacht.