16.10.2023 Wirtschaft — Antrag — hib 756/2023

Union fordert Wiedereinführung des Umweltbonus

Berlin: (hib/EMU) Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Antrag (20/8734, die gewerbliche Förderung von batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) und Brennstoffzellenfahrzeugen (FC) einschließlich des gewerblichen Leasings im Umweltbonus bis zum Inkrafttreten der Sonderabschreibung für Elektrofahrzeuge gemäß Paragraf § 7c Einkommensteuergesetz wieder uneingeschränkt zuzulassen. Weiterhin soll den Fahrzeugherstellern Planungssicherheit gewährt werden und sicherzustellen, dass der Umweltbonus missbrauchssicher ausgezahlt wird.

Im Antrag schreiben die Abgeordneten der Union, das Förder-Aus vom 31. August 2023 für gewerbliche Fahrzeuge betreffe eine hohe Anzahl von Anspruchsberechtigten; laut einer Zwischenbilanz des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle betrage der Anteil gewerblicher Automobile beim Umweltbonus 56,4 Prozent.

Der Antrag soll am Donnerstag erstmals im Plenum beraten werden.

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