16.10.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 757/2023

Angaben zu Angriffen auf Asylunterkünfte thematisiert

Berlin: (hib/STO) Angaben der Bundesregierung zu Angriffen auf Asylunterkünfte im ersten Halbjahr 2023 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/8806). Darin schreibt die Fraktion, die Bundesregierung habe in ihrer Antwort (20/7902) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/7742) geantwortet, dass es im ersten Halbjahr 2023 zu insgesamt 80 Angriffen auf Asylunterkünfte gekommen sei. Das Nachrichtenportal „Nius“ habe in einem Artikel vom 25. September 2023 berichtet, „alle 80 Fälle in Eigenrecherche überprüft zu haben“, und sei dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass „nur ein Bruchteil“ der Taten den Vorwurf „Angriffsziel Asylunterkunft“ erfülle. Wissen will die Fraktion unter anderem, ob hinsichtlich des von ihr dargestellten Sachverhalts der Bundesregierung Erkenntnisse vorliegen.

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