30.10.2023 Wirtschaft — Antwort — hib 802/2023

GRW-Förderung von Rheinmetall-Pulverfabrik ausgeschlossen

Berlin: (hib/EMU) Zum Thema Ausbau einer Pulverfabrik durch den Rüstungskonzern Rheinmetall im bayerischen Aschau steht das Bundesministerium der Verteidigung im Austausch mit dem Unternehmen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/8680) auf eine Kleine Anfrage (20/8026) der Fraktion Die Linke.

Eine Förderung des Projekts im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaft „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) ist nach Angaben der Bundesregierung ausgeschlossen. Da die Gemeinde Aschau im Landkreis Rosenheim nicht zum GRW-Fördergebiet zählt, sei eine Förderung im Rahmen der GRW grundsätzlich nicht möglich, heißt es in der Antwort.

In tabellarischer Form führt die Bundesregierung auf, in welcher Höhe in den vergangenen 30 Jahren GRW Fördermittel jährlich in die 16 Bundesländer geflossen sind.

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