Anschreiben an Landtagsabgeordnete thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Anschreiben an Landtagsabgeordnete im Rahmen eines Forschungsvorhabens“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/9051). Darin führt die Fraktion in der Vorbemerkung aus, dass einem Pressebericht zufolge „ein Team der Universität Bielefeld“ an deutsche Landtagsabgeordnete unter verschiedenen Namen, denen keine realen Personen entsprechen, Scheinbewerbungen als Praktikanten zugeleitet habe. Die Namen der Unterzeichner deuteten dabei laut Vorlage jeweils einen Bewerber mit oder ohne Migrationshintergrund an. Dies habe im Rahmen eines vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) geförderten Forschungsprojekts stattgefunden, wie die Fraktion weiter schreibt. „Dabei sei es darum gegangen, möglichen Ungleichbehandlungen aufgrund eines vermuteten Migrationshintergrunds der Bewerber auf die Spur zu kommen“, heißt es in der Vorbemerkung ferner.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob es zutrifft, „dass das in der Vorbemerkung spezifizierte Forschungsvorhaben vom BMI gefördert wird oder gefördert worden ist“. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, ob ein oder mehrere Förderungsbescheide oder Förderungsvereinbarungen für dieses Forschungsprojekt existieren.