21.11.2023 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 880/2023

Union fragt nach Bearbeitungszeiten bei Ausfuhranträgen

Berlin: (hib/NKI) Zu den Bearbeitungszeiten von Ausfuhranträgen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage (20/9288) gestellt. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, wie sich die Bearbeitungszeiten von Ausfuhrgenehmigungsanträgen in den letzten zehn Jahren entwickelt haben und ob es dabei Unterschiede in den Jahren 2022 und 2023 gibt. Außerdem soll die Bundesregierung beantworten, „welche Faktoren aktuell ausschlaggebend für die langen Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge beim BAFA sind“ und ob Maßnahmen geplant sind, „um die Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge im BAFA zu beschleunigen“, so die Abgeordneten.

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