Datenfluss zwischen Gesundheitsbehörden

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (20/9487) auf eine Kleine Anfrage (20/9116) der AfD-Fraktion Auskünfte über Programmierarbeiten zur Änderung der Schnittstelle der Datenflüsse zwischen Kassenärztlicher Vereinigung (KV), Robert Koch-Institut (RKI) und Paul-Ehrlich-Institut (PEI).

Nach Angaben der Bundesregierung haben im dritten Quartal 2021 die Programmierarbeiten für eine Anwendung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) begonnen, um die gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu übermittelnden Variablen verarbeiten zu können und um Änderungen im dazu benötigten Pseudonymisierungsverfahren zu implementieren. Die fertiggestellte Anwendung befinde sich aktuell bereits bei den KVen im Einsatz, um die pseudonymisierten Daten an das RKI zu übermitteln.

Um künftig auch die relevanten Informationen an das PEI zu übermitteln, seien RKI und PEI im Austausch mit dem Ziel, die bisherige Anwendung zu erweitern. Dies beinhalte die Änderung der Schnittstelle für Datenflüsse zwischen den KVen, RKI und PEI. Aktuell befänden sich RKI und PEI und die zuständigen Datenschutzbeauftragten in den finalen Abstimmungen dazu. Die Entwicklungsarbeiten an der Schnittstelle können erst im Anschluss begonnen werden.