AfD fragt nach „Vorfall am Hauptbahnhof in Mainz“

Berlin: (hib/STO) Ein „Vorfall am Hauptbahnhof in Mainz im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/9474). Darin schreibt die Fraktion, nach einem Medienbericht suche die Bundespolizei Zeugen für einen Angriff auf Polizeibeamte am Montagmorgen, den 9. Oktober 2023, im Mainzer Hauptbahnhof. Ein 25-jähriger Mann habe sich demnach einer Kontrolle durch die Bundespolizei widersetzt. Nachdem er nach Darstellung der Polizei nach einem der Polizisten geschlagen habe, sei er zu Boden gebracht und gefesselt worden. Dabei solle er erheblichen Widerstand geleistet und die Polizeibeamten beleidigt und bedroht haben.

„Eine Polizeibeamtin sei dabei verletzt worden“, heißt es in der Vorlage weiter. Nach dem Vorfall sei der Mann vorläufig festgenommen, jedoch nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder freigelassen worden. „Gegen ihn würde ermittelt wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sexueller Belästigung sowie Bedrohung“, führt die Fraktion ferner aus. Wissen will sie unter anderem, welche Kenntnisse die Bundesregierung zum Fortgang des Ermittlungsverfahrens hat.