Kooperation zur Terrorbekämpfung im Sahel und in Westafrika

Berlin: (hib/AHE) Nach den Austritten Malis, Burkina Fasos und Nigers haben die verbliebenen beiden Mitglieder Mauretanien und Tschad im Dezember 2023 die Auflösung der G5 Sahel bekannt gegeben. Eine Wiederbelebung der Regionalorganisation sei derzeit nicht absehbar, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/9910) auf eine Kleine Anfrage (20/9594) der Unionsfraktion, die sich nach der Bekämpfung des Terrorismus in Westafrika erkundigt hatte.

Wie die Bundesregierung weiter schreibt, sehen sich die westafrikanischen Küstenstaaten zunehmend von destabilisierenden Einflüssen insbesondere in Form von Aktivitäten extremistischer und terroristischer Gruppierungen aus dem Sahelraum bedroht. Hinzu kämen Einflüsse organisierter Kriminalität und Piraterie im Golf von Guinea, mitunter mit unterschiedlich ausgeprägten Verbindungen zu gewalttätigen extremistischen beziehungsweise terroristischen Gruppierungen in den Sahelstaaten.

In der Antwort gibt die Bundesregierung einen Überblick über ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus in Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten, darunter im Rahmen der G7, der Anti-IS-Koalition, der Sahel-Allianz und des Global Counterterrorism Forum (GCTF). Eine Benennung der gefährlichsten Terrorismus-Akteure in Westafrika und ihrer Hauptfinanzierungsquellen kann laut Bundesregierung nicht offen erfolgen. Die Informationen dazu werden den Abgeordneten als Verschlusssache (VS) mit dem Geheimhaltungsgrad „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ übermittelt.