Auftritt eines Taliban-Funktionär in Köln im November 2023

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat nach eigenem Bekunden erst über Meldungen in den Sozialen Medien und der Presse im Nachgang vom Auftritt eines Taliban-Funktionärs im November 2023 in Köln erfahren. Das geht aus der Antwort (20/9988) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/9831) hervor, die sich auf Medienberichte über einen Auftritt des Leiters der Nationalen Arzneimittelbehörde und früheren Minister für öffentliche Gesundheit des Taliban-Regimes namens Abdelbari Omar in der DITIB-Moschee in Köln bezogen hatte.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, sei die Person mit einem von der niederländischen Botschaft in Teheran ausgestellten Schengenvisum zunächst in die Niederlande und später über eine grenzkontrollfreie Schengen-Binnengrenze nach Deutschland eingereist. Der Leiter der Visastelle an der Botschaft der Niederlande in Teheran habe den Leiter der Visastelle der deutschen Botschaft nicht im Rahmen der Zusammenarbeit der Schengen-Partner vor Ort über die Ausstellung Visums unterrichtet.