15.01.2024 Klimaschutz und Energie — Gesetzentwurf — hib 17/2024

Regierung will Wasserstoffhochlauf beschleunigen

Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung hat einen Entwurf (20/10014) eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vorgelegt.Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Schaffung des Rechtsrahmens für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur, um einen schnellen und kostengünstigen Hochlauf des Wasserstoffmarktes zu ermöglichen, der vor allem der Dekarbonisierung dienen soll - insbesondere in den Wirtschaftssektoren mit den höchsten Treibhausgasemissionen, in denen auch unter Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten keine energie- und kosteneffizienteren Alternativen zu Wasserstoff verfügbar sind.

Dafür sei es erforderlich, auf die vorhandenen privatwirtschaftlichen Strukturen aufzubauen, um das Know-how und Fachkräftepotential umgehend und bestmöglich nutzen zu können, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Aufbauend auf der geplanten Schaffung eines Wasserstoff-Kernnetzes als erste Stufe enthält der vorliegende Gesetzentwurf die zweite Stufe zur Entwicklung eines Wasserstoffnetzes für die Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs. Ziel ist es, über das Wasserstoff-Kernnetz hinaus weitere Wasserstoffverbraucher und -erzeuger sowie Wasserstoffspeicher anzubinden und ein flächendeckendes Wasserstoffnetz aufzubauen. Hierzu soll zeitnah eine umfassende, turnusmäßige Netzentwicklungsplanung für Wasserstoff im EnWG eingeführt werden. Die Planung soll in einem integrativen Prozess zusammen mit der Netzentwicklungsplanung für Erdgas erfolgen, um die Wechselwirkungen zwischen beiden Bereichen zu berücksichtigen. Der Netzentwicklungsplan Gas und Wasserstoff werde ab 2025 etabliert und turnusmäßig alle zwei Jahre erstellt, heißt es.

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