17.01.2024 Verteidigung — Antwort — hib 26/2024

Entlassung rechtsextremistischer Soldaten

Berlin: (hib/AW) Im Jahr 2022 wurden 26 Mannschaftsdienstgrade, 14 Unteroffiziere und sechs Offiziere der Bundeswehr aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10019(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der inzwischen aufgelösten Linksfraktion (20/9088(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit. Zudem lehnte das Verteidigungsministerium 2022 insgesamt 97 Bewerberinnen und Bewerber bereits im Zuge des Assessments und somit noch vor einer Einleitung einer Soldateneinstellungsüberprüfung wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ ab.