14.02.2024 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 80/2024

AfD fragt nach „Grünen Haus“ in Jena

Berlin: (hib/STO) Das „Grüne Haus“ in Jena ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/10271).Darin schreibt die Fraktion, dass nach Recherchen des „Dokumentationszentrums Linksextremismus“ eine „Solidaritätskampagne für den Gewalttäter S. T. alias ,Maja', Mitglied der Hammerbande“, über das „Grüne Haus“ in Jena laufen solle.In einem Solidaritätsschreiben werde dazu eine Postadresse genannt, „an welche Gefangenenpost in Bezug auf ,Maja' entgegengenommen wird“, der sich derzeit in Untersuchungshaft befinde.

Das „Grüne Haus“ in Jena wird laut Selbstauskunft vom Verein „Grünes Haus Jena e. V. zur Förderung von Umweltinitiativen“ vermietet und betrieben, wie die Fraktion ferner ausführt. Seine Mitglieder seien die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Jena von Bündnis 90/Die Grünen. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob der Bundesregierung die angesprochene Solidaritätskampagne bekannt ist und sie den Ursprung dieser Kampagne aus dem „Grünen Haus“ in Jena bestätigen kann.

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