04.03.2024 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Kleine Anfrage — hib 125/2024

AfD-Fraktion fragt nach Entwicklungsprojekten in Brasilien

Berlin: (hib/STO) Um „Entwicklungsprojekte in Brasilien in den Bereichen Waldschutz und Aufforstung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/10485). Danach interessieren sich die Abgeordneten für die Umsetzung von Entwicklungsprojekten in dem südamerikanischen Land „seit der Bewilligung von zusätzlichen 200 Millionen Euro durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Brasilien am 30. Januar 2023“.

Auf eine Nachfrage an das BMZ, was aus den zugesagten 200 Millionen Euro geworden sei, habe das Ministerium geantwortet, dass bis dato 20 Millionen Euro über den Amazonasfonds ausgezahlt worden seien und die Auszahlung der Mittel auf Basis des Projektfortschritts erfolge, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen will die Fraktion, welche Projekte der Technischen beziehungsweise Finanziellen Zusammenarbeit durch die bis dato ausgezahlten 20 Millionen Euro über den Amazonas-Fonds finanziert werden. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, in welchen konkreten Regionen, Städten und Gemeinden die von den bereits ausgezahlten 20 Millionen Euro finanzierten Projekte durchgeführt werden.

Marginalspalte