Union fragt nach Ausfinanzierung des Digitalpakts Schule

Berlin: (hib/IRS) Nach der „Ausfinanzierung des Digitalpakts Schule“ erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10482). Mit dem sogenannten Digitalpakt Schule will der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur unterstützen. Wie die Union in ihrer Kleinen Anfrage schreibt, wird das Förderprogramm zum 17. Mai 2024 auslaufen. Laufende Projekte seien gemäß Verwaltungsvereinbarung bis Ende 2025 finanziert, länderübergreifende bis Ende 2026.

Von der Bundesregierung will die Unionsfraktion unter anderem wissen, wie hoch der zum Stichtag 31. Dezember 2023 vollzogene Mittelabfluss im Rahmen des Digitalpakts Schule ausfiel und wie hoch die zu diesem Stichtag gebundenen Mittel für bereits bewilligte Projekte im Rahmen des Digitalpakts Schule waren.