22.03.2024 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 189/2024

Stiftungsrat hält an Hanssen als OIB-Direktor fest

Berlin: (hib/IRS) Wegen der aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion fragwürdigen Berufung des Historikers Jens Hanssen zum Direktor des Orient-Instituts Beirut (OIB) der Max Weber Stiftung hat der Stiftungsrat am 18. Dezember 2023 eine außerordentliche Sitzung abgehalten. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10604) auf eine Kleine Anfrage der Union zu dem Sachverhalt (20/10479) mit. In ihrer Vorlage hatte die Fraktion ausgeführt, Hanssen werde eine Nähe zur Israel-Boykottbewegung BDS vorgeworfen. Von der Bundesregierung wollten die Fragesteller unter anderem wissen, ob der Stiftungsrat an der Personalentscheidung festhält und falls ja, warum.

Die außerordentliche Sitzung, bei der Hanssen Gelegenheit zur persönlichen Stellungnahme erhalten habe, sei in der Stiftungsratssitzung vom 17. November 2023 beschlossen worden, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Während der Sondersitzung wie auch in einer schriftlichen Eingabe habe sich der OIB-Leiter von früheren Unterstützungsbekundungen für die BDS-Kampagne distanziert und sich klar zum Existenzrecht Israels bekannt. Nach „intensiver Abwägung“ hielt der Stiftungsrat an der Personalentscheidung fest, beantwortet die Bundesregierung die Anfrage.

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