Stand zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Berlin: (hib/IRS) Das sogenannte Wissenschaftszeitvertragsgesetz soll geändert werden, die Ressortabstimmung dazu dauert an, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10622) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/10489) mitteilt. Die Union hatte sich in ihrer Vorlage über das weitere Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Gesetzes erkundigt, dessen Novellierung SPD, Grüne und FDP laut Fragesteller in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hatten.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz bildet die Rechtsgrundlage für befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. In ihrer Antwort teilt die Bundesregierung mit, der Gesetzentwurf werde „zeitnah nach Abschluss der Ressortabstimmung im Bundeskabinett“ beschlossen. Das Gesetz solle dann am ersten Tag des sechsten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft treten.