Bundesregierung erklärt „neue Weltwirtschaftsordnung“

Berlin: (hib/EMU) Wie aus einer Antwort (20/10364) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/10264) der AfD-Fraktion hervorgeht, ist die Bundesregierung bestrebt, die deutsche Volkswirtschaft so zu beeinflussen, dass sie auch unter sich veränderten globalen Randbedingungen nachhaltig wettbewerbsfähig bleibt. Die Abgeordneten hatten gefragt, was die Bundesregierung mit dem Begriff einer „neuen Weltwirtschaftsordnung“ meint. Die AfD-Fraktion bezieht sich dabei auf Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grüne) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar.

Die Formulierung „new economic world order“ („neue Weltwirtschaftsordnung“) sei vom Veranstalter des Weltwirtschaftsforums im Titel der Veranstaltung gebraucht worden, heißt es in der Antwort weiter. „Nach dem Verständnis der Bundesregierung handelt es sich dabei um eine Formulierung, mit der zum Ausdruck gebracht werden soll, dass sich die internationalen wirtschaftlichen Beziehungen in den letzten Jahren zum Teil deutlich verändert haben.“