AfD fragt nach Arrest-Räumen für inhaftierte Soldaten

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Unterbringung und Behandlung von Soldaten im Freiheitsentzug bei der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (20/10811) will sie unter anderem erfahren, an wie vielen Standorten der Bundeswehr sich Räume zum Vollzug von Arreststrafen befinden und ob diese grundsätzlich den Anforderungen des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention entsprechen. Zudem möchte sie wissen, wie viele der Räume über einen Rauchmelder, einen Notrufknopf, schwer entflammbare und abwaschbare Matratzen sowie einen abgetrennten Bereich für die Toilette verfügen. Ebenso fragt die Fraktion danach, wie viele Arrest-Räume über keinen abgetrennten Bereich für die Toilette verfügen und eine geringere Fläche als sieben Quadratmeter haben.