Land- und Ernährungswirtschaft gegen Störfälle stärken

Berlin: (hib/NKI) Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft hat sich in den verschiedenen Krisen der vergangenen Jahre immer wieder als robust und leistungsfähig erwiesen. Aufgrund ihrer kleinteiligen Struktur ist die Branche gegenüber gezielten Angriffen weniger anfällig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10895) auf eine Kleine Anfrage (20/10675) der CDU/CSU-Fraktion.

Zudem sei der Selbstversorgungsgrad Deutschlands bei vielen Erzeugnissen nach wie vor sehr hoch, was die Anfälligkeit für Störungen in der globalen Agrarproduktion reduziere. Allerdings unternehme man derzeit „vielfältige Anstrengungen, um die Resilienz der Land- und Ernährungswirtschaft gegenüber Störfällen noch weiter zu stärken“. So sei die Ernährungswirtschaft als kritische Infrastruktur Adressat des geltenden BSI-Gesetzes in Verbindung mit der BSIKritisV und zukünftig des unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) erarbeiteten Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen. Die Ernährungswirtschaft sei ebenfalls angesprochen durch das unter Federführung des BMI stehende NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz, mit dem das BSI-Gesetz novelliert werden solle. „Beide Gesetzesinitiativen werden zum Schutz der Nahrungsmittelproduktion einen wichtigen Beitrag leisten“, heißt es in der Antwort.