09.04.2024 Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen — Kleine Anfrage — hib 214/2024

Union fragt nach Stufenplan zu Smart-Cities

Berlin: (hib/NKI) Die Arbeit und Personalauswahl der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (KTS) ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/10935) der CDU/CSU-Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die KTS in den Bereichen Projektbegleitung, Begleitforschung und Wissenstransfer beschäftigt. Außerdem wird Auskunft über den 20-köpfigen Beirat verlangt, der bis Herbst 2024 einen Smart-City-Stufenplan erstellen soll, mit dem die Kommunen in Deutschland auf ihrem Weg zur Smart City unterstützt werden sollen. Dazu soll die Bundesregierung offenlegen, wer die Mitglieder des Beirates sind, nach welchen Kriterien sie ausgewählt wurden und ob die Mitglieder „aktiv in die textliche Erarbeitung des Stufenplans eingebunden“ sind.

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