09.04.2024 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 215/2024

Wirtschaftliche Lage des Flughafens Berlin Brandenburg

Berlin: (hib/HAU) Die wirtschaftliche Lage des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10884). Die Abgeordneten verweisen auf Medienberichte, wonach der BER das Schlusslicht bei der Passagierentwicklung in Deutschland sei und bislang überhaupt nur aufgrund der finanziellen Unterstützung durch die Eigentümer (Bund, Land Berlin, Land Brandenburg) überlebe. Zudem habe der Geschäftsführer der Fluggesellschaft EasyJet, Johan Lundgren, im Sommer 2023 kritisiert, dass deutsche Flughäfen - insbesondere der BER - zu teuer seien, da die Standortkosten mit die höchsten in Europa und nicht mehr wettbewerbsfähig im Vergleich zu anderen Flughäfen seien.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, ob sie einen Zusammenhang zwischen den Chancen des BER im internationalen Wettbewerb und den Belastungen der deutschen Flughafenbranche durch Gebühren und Steuern sieht. Ob die Lage des außerstädtisch gelegenen Flughafens BER gegenüber dem aufgegebenen innerstädtisch gelegenen Flughafen Tegel (TXL) nach Einschätzung der Bundesregierung Auswirkungen auf die Entwicklung der Passagierzahlen in Berlin hat, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls. Mit Blick auf die geplante Eröffnung des neuen Warschauer Großflughafens als weiterem internationalen Luftdrehkreuz in Mittelosteuropa im Jahr 2028 wollen die Abgeordneten wissen, ob damit ein zusätzliches Risiko für die internationale Einbindung des BER in das interkontinentale Streckennetz und Risiken für dessen wirtschaftliche Perspektiven verbunden sind.

Marginalspalte