Beitritt zum Square Kilometre Array Observatorium
Berlin: (hib/CHA) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat sich für den Gesetzentwurf (20/10248) der Bundesregierung zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des Square Kilometre Array Observatoriums (SKAO) ausgesprochen. Das Gremium verabschiedete die Vorlage am Mittwochvormittag einstimmig.
Die Bundesregierung hatte dem Bundestag ein Vertragsgesetz vorgelegt, um den Beitritt Deutschlands als Vollmitglied beim SKAO zu ratifizieren. Das Observatorium werde nach Inbetriebnahme das „weltweit größte und empfindlichste Radioteleskop sein“, schreibt die Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf. Deutschland hat derzeit einen Beobachterstatus, will aber vollwertiges Mitglied werden. Der Bundesrat erhebt zu dem Gesetzentwurf keine Einwendungen.
Mario Brandenburg (Parlamentarischer Staatssekretär) nutzte die Aussprache im Ausschuss, um die Beitrittsmodalitäten zu benennen: Deutschland werde der Forschungsorganisation mit einem Fixbeitrag bis zum Jahr 2030 beitreten. Die Kosten werden von der Max-Planck-Gesellschaft übernommen, so Brandenburg. Bis 2030 könne Deutschland dann schauen, ob sich bei dem Projekt der gewünschte wissenschaftliche Erfolg einstellt. Ist dies nicht der Fall, könne Deutschland den Vertrag auslaufen lassen.
Holger Becker (SPD) nannte es essenziell, dass sich Deutschland als Wissenschaftsnation in großen internationalen Organisationen und Netzwerken engagiere. Auch gebe es kaum ein anderes Großexperiment, bei dem Deutschland mit einem so geringen finanziellen Aufwand so hohe wissenschaftliche Erträge erwarten könne. Zudem gebe es gute Gründe dafür, dass die Antennen des Observatoriums auf der Südhalbkugel stünden, erklärte der Abgeordnete. So ergebe sich die Möglichkeit, in eine Richtung zu forschen, die von Deutschland aus nicht zugänglich ist.
Für Laura Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) überwogen die Chancen des Projektes gegenüber möglichen Risiken. Sie erwarte, dass die Forschungsergebnisse des SKAO für Deutschland als Wissenschaftsstandort gewinnbringend sein werden. Die Risiken hingegen seien „verhältnismäßig gering“. So habe Deutschland die Möglichkeit, das Projekt nach dem Jahr 2030 wieder zu verlassen.
Alexander Föhr (Union) fragte nach einem möglichen Reputationsschaden, falls Deutschland sich dazu entschließen würde, das Projekt 2030 wieder zu verlassen. Auch die Finanzierung des Projektes nach 2030 hinterfragte der Abgeordnete.
Michael Kaufmann (AfD) begrüßte, dass Deutschland dem SKAO beitreten wolle. Damit werde das Land dem eigenen Anspruch - eine Forschungsnation zu sein - wieder gerecht. Deutschland hätte sich von vornherein nicht aus der Organisation zurückziehen dürfen, sagte der Abgeordnete. Ein möglicher Austritt 2030 sollte laut Kaufmann derzeit keine Rolle spielen.
Stephan Seiter (FDP) hingegen begrüßte die Möglichkeit, Deutschlands 2030 aus dem Projekt theoretisch austreten zu können. Schließlich müsse immer wieder überprüft werden, welche Vorteile das Projekt und die Forschung bringen. Momentan sei es jedoch wichtig, dass deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beim SKAO mitarbeiten und ein Mitspracherecht haben.
Petra Sitte (Gruppe Die Linke) forderte, verlässliche Rahmenbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu schaffen und unterstützte den Beitritt Deutschlands zum SKAO. Zudem sei das Projekt beim Max-Planck-Institut hinsichtlich der Grundlagenforschung bereits gut angelegt, so die Abgeordnete.