Union fordert Neubewertung der deutschen Arktisstrategie

Berlin: (hib/AHE) Für eine Neubewertung und Anpassung der deutschen Arktisstrategie macht sich die Unionsfraktion in einem Antrag (20/10971) stark. Die militärische Sicherheit in der Arktis, die auch die Nordostflanke der Nato betreffe, müsse viel mehr als bisher ein Thema deutscher Politik werden, da sich die geostrategische Lage dramatisch verändert habe, schreiben die Abgeordneten. Seit 2014 nehme Russland auch in der Arktis eine konfrontative Rolle ein, mache sehr weitgehende territoriale Ansprüche geltend und baue seine militärischen Fähigkeiten in der Region massiv aus.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, die multilaterale Zusammenarbeit mit den Arktis-Anrainern außer Russland im Arktischen Rat, in der Nato, im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, beim Arctic Security Forces Roundtable und der Nordischen Verteidigungskooperation zu intensivieren, „um den Frieden in der Arktis durch eine vertiefte Kooperation zu erhalten und negative Konsequenzen für rechtsbrechende Nationen zu beschließen“. Außerdem solle sie sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Arktisstrategie der EU zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Zur Stärkung der Nato-Nordostflanke soll zudem die Deutsche Marine in der Arktis und arktisnahen Gewässern militärische Präsenz zeigen. Russland und China sollten von einem Bruch internationaler Abkommen in der Arktis abgeschreckt werden; dazu gehören aus Sicht der Union auch „Freedom of Navigation“-Fahrten der Deutschen Marine im arktischen Meer im Rahmen der Nato sowie die Teilnahme an Übungen des Bündnisses im Hohen Norden.