10.04.2024 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 228/2024

Koalition will bessere Lernerfolge in Grundschulen

Berlin: (hib/HLE) Die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fordern die Bundesregierung auf, die Umsetzung des „Startchancen-Programms“ für mehr Bildungsgerechtigkeit zügig auf den Weg zu bringen. Dies soll gemeinsam mit den Ländern unter enger Einbindung von Kommunen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft erfolgen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (20/10968), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht.

Dabei soll der Bürokratieaufwand durch die Nutzung innovativer digitaler Lösungen möglichst gering gehalten werden. Zugleich wird die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit Ländern und Kommunen langfristig eine engere, zielgenauere und verbindlichere Kooperation zu etablieren, „um gemeinsam gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen und Qualität, Vergleichbarkeit, Leistungsfähigkeit und Weiterentwicklung des Bildungswesens zu stärken, sowie bundesweite Standards zu definieren und langfristig zu einheitlichen Rahmenbedingungen in den Ländern zu kommen“.

Wie die Fraktionen in dem Antrag erläutern, wird das Startchancen-Programm einen Umfang von 20 Milliarden Euro haben. Davon werden zehn Milliarden Euro vom Bund und weitere zehn Milliarden Euro von den Ländern zur Verfügung gestellt. Damit sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren Schülerinnen und Schüler in rund 4.000 Schulen in benachteiligten Lagen unterstützt werden. Dadurch würden ihre Bildungschancen und Zukunftsperspektiven verbessert.

Vom Startchancen-Programm sollen bundesweit rund eine Million Schülerinnen und Schüler profitieren. Es sollen vor allem die Leistungs- und Persönlichkeitsentwicklung sowie die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler in Lesen, Schreiben und Mathematik an den teilnehmenden Schulen gestärkt werden. Ein besonderer Fokus des Programms soll auf Grundschulen gelegt werden, „denn hier wird der Grundstein für den späteren Bildungserfolg gelegt“. Nach Angaben der Koalitionsfraktionen verfolgt das Programm das Ziel, die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Startchancen-Schulen, die die Mindeststandards in Mathematik und Deutsch verfehlen, zu halbieren. Bei der Verteilung der Mittel soll ein neuer Verteilungsschlüssel zum Einsatz kommen, der die Armutsgefährdungsquote, den Migrationshintergrund und das Bruttoinlandsprodukt bei der Mittelvergabe berücksichtigt.

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