AfD-Fraktion thematisiert Notfalltreffpunkte

Berlin: (hib/STO) Sogenannte Notfalltreffpunkte thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10963). Danach werden solche Treffpunkte für jegliche Notfälle eingerichtet, bei denen grundlegende Versorgungsleistungen für größere Teile der Bevölkerung nicht wie gewohnt verfügbar sind. Dazu gehöre auch das Einrichten verschiedener Kommunikationsmöglichkeiten, wenn die eigentlich bestehende Kommunikationsinfrastruktur nicht mehr zur Verfügung steht.

„Die Liste der Aufgaben solcher Notfalleinrichtungen ist lang und beginnt bei Entgegennahme und Weiterleitung von Notfallmeldungen, verläuft über Bereitstellung von Erster Hilfe, Notstromaggregate, Heizgebläse, Trinkwasserausgabe bis hin zu der Einrichtung von Möglichkeiten zum wettergeschützten, wärmenden Kurzaufenthalt“, heißt es in der Vorlage weiter. Darin fragt die Fraktion unter anderem, ob die Bunderegierung Kenntnis darüber hat, „welche politischen und gesellschaftlichen Beweggründe die Basis dafür bilden, dass immer mehr Städte und Gemeinden die Entscheidung treffen, solche Notfalltreffpunkte einrichten“.