19.04.2024 Bundestagsnachrichten — Bericht — hib 252/2024

Vor 25 Jahren: Bundestag bezieht Reichstagsgebäude

Berlin: (hib/DP) Heute vor 25 Jahren, am 19. April 1999, kehrte das deutsche Parlament nach Berlin zurück. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) bekam den symbolischen Schlüssel zum umgebauten Reichstagsgebäude vom britischen Architekten Sir Norman Foster überreicht. In seiner ersten Rede im neuen Plenarsaal würdigte Thierse den Umzug des Parlaments von Bonn nach Berlin als Chance, die innere Einheit Deutschlands zu vollenden. Der Bericht auf das-parlament.de: https://www.das-parlament.de/kultur/geschichte/berlin-wird-die-politische-metropole-deutschlands

Außerdem neu auf das-parlament.de:

Kommende Woche befasst sich das Bundesverfassungsgericht in einer mündlichen Verhandlung mit der Wahlrechtsreform der Ampelkoalition. Damit soll der Bundestag kleiner werden. Doch Union und Linke wittern Verfassungsbruch: https://www.das-parlament.de/inland/innenpolitik/wahlrecht-der-ampel-vor-gericht

Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hat zum 1. April sein Mandat im Bundestag niedergelegt, sein Parteikollege Stefan Müller will zum 1. Juni dasselbe tun. Doch in beiden Fällen rückt niemand für die ausgeschiedenen Abgeordneten nach. Warum das so ist, erklärt Staatsrechtler Philipp Austermann im Interview: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/eine-klare-uebergangsregelung-waere-sinnvoll-gewesen

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