Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung mit Befragung / Bundestagspräsidentin Bas zum Antrittsbesuch in Paris
Zeit: Montag, 21. Februar 2022 / 12.15 Uhr bis ca. 15.00 Uhr
Ort: Livestream: www.bundestag.de aus der Assemblée nationale
Erstmals nach der Bundestagswahl findet die Deutsch-Französische-Parlamentarische Versammlung (DFPV) statt. Die Versammlung zum Thema „Zukunft der Europäischen Union“ wird von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und dem Präsidenten der Assemblée nationale Richard Ferrand mit kurzen Reden eröffnet. Für die Bundestagspräsidentin ist dies gleichzeitig ihre erste Auslandsreise zum Antrittsbesuch mit bilateralen Gespräch bei ihrem französischen Amtskollegen.
Ab 12.30 Uhr stellen sich die Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann und der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune den Fragen der Abgeordneten beider Länder. In der Anhörung der beiden geht es um die deutsch-französische Zusammenarbeit, die laufende französische EU-Ratspräsidentschaft und die geplante Konferenz zur Zukunft Europas – und alle in diesem Kontext aktuellen Fragen der Parlamentarier.
Abschließend werden die Mitglieder der Versammlung eine Orientierungsdebatte zur „Zukunft der Europäischen Union“ führen.
Die Versammlung findet in einem Hybridformat statt und wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet unter www.bundestag.de übertragen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Tagesordnung auf www.bundestag.de/dfpv
Hintergrund:
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt. Die bilaterale Länderkammer ist in dieser Form einzigartig in Europa.
Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.