Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV)
Im Mittelpunkt der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, die vom 27. bis 30. Mai 2022 in Vilnius stattfindet, steht der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Weitere Themen werden die NATO-Beitrittsgesuche von Finnland und Schweden und die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der NATO sein.
Die Delegation des Deutschen Bundestages wird von der stellvertretenden Delegationsleiterin Marja-Liisa Völlers (SPD) geleitet. Weitere Delegationsmitglieder sind: Bettina Lugk, Wolfgang Hellmich, Dr. Zanda Martens, Dr. Joe Weingarten (alle SPD), Thomas Silberhorn, Kerstin Vieregge (beide CDU/CSU), Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Gerold Otten (AfD).
Am Freitag besucht die Delegation den deutschen Anteil der „enhanced Forward Presence Battle Group Litauen“ (eFP) in Rukla. Die eFP wurde als Beistandsinitiative der NATO im Juli 2016 auf dem NATO-Gipfeltreffen in Warschau beschlossen. Sie dient als Zeichen der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung nach außen sowie als Zeichen der Bündnissolidarität und Rückversicherung der osteuropäischen NATO-Partner nach innen.
Im Politischen Ausschuss beraten die Mitglieder die politische und sicherheitspolitische Anpassung der NATO als Antwort auf den Krieg Russlands auf die Ukraine, und im Verteidigungsausschuss werden die Auswirkungen des Einmarsches Russlands in die Ukraine auf die kollektive Verteidigung der Verbündeten diskutiert.
In der Plenarsitzung am Montag, 30. Mai 2022 ist ein Austausch des stellvertretenden Generalsekretärs der NATO, Mircea Geoana, mit den Versammlungsmitgliedern geplant.
Die Frühjahrstagung 2022 war ursprünglich in Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen. Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 269 Delegierten aus den 30 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Weitere Informationen zur NATO PV unter www.bundestag.de/natopv.