Delegationsreise des EU-Ausschusses in die Schweiz

Vom 7. bis 9. Juni 2022 reist eine Delegation des EU Ausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Bern und Genf (Schweiz). Der Delegation unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Markus Töns (SPD) gehören die Abgeordneten Axel Schäfer (SPD), Detlef Seif (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Ann-Veruschka Jurisch (FDP), Prof. Dr. Harald Weyel (AfD) und Alexander Ulrich (DIE LINKE.) an.

Im Mittelpunkt der Reise stehen Fragen zur Neuordnung der Beziehungen der Europäischen Union mit der Schweiz. Dazu trifft die Delegation in Bern u. a. mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga, mit Mitgliedern der Außenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerates sowie der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag zusammen. Das Thema wird auch den Schwerpunkt der Gespräche mit dem stellvertretenden Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten Patric Franzen, mit dem Botschafter im Staatssekretariat für Wirtschaft Erwin Bollinger sowie mit EU-Botschafter Petros Mavromichalis darstellen. Weitere Gesprächsthemen werden die vielfältigen Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland sein. Zudem sollen gemeinsame Herausforderungen im Bereich der Klima- und Energiepolitik betrachtet werden. 

In Genf werden die Delegationsmitglieder Gespräche mit Vertretern dort ansässiger internationaler Organisationen führen. So werden sie u. a. die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, treffen und bezüglich des Themas Forschungskooperation an einer Führung bei der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) teilnehmen.