Delegationsreise des Wirtschaftsausschusses nach Estland und Litauen
Vom 7. bis 9. Juni 2022 reist eine Delegation des Wirtschaftsausschusses unter Leitung seines Vorsitzenden Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU) nach Estland und Litauen. Der Ausschuss informiert sich über die Wirtschafts- und Handelspolitik beider Länder. Zudem sind die gegenwärtige Energiepolitik und der Stand der Digitalisierung in Staat und Gesellschaft von besonderem Interesse für die Delegation. Auf dem Reiseplan stehen Aufenthalte in Tallinn und Vilnius.
Ziel der Reise ist es, sich in Gesprächen mit estnischen und litauischen Parlamentariern sowie mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen und Mitgliedern der Deutsch-Baltischen Handelskammer einen Überblick über die aktuelle Handels- und Wirtschaftspolitik beider Länder zu verschaffen. Dabei sollen neben den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie vor allem die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ein Schwerpunkt der zu führenden Gespräche sein. Von besonderem Interesse für die Delegation ist, wie sich der Ukraine-Krieg auf die Energie- und Rohstoffversorgung auswirkt. Hierzu wird die Delegation in Tallinn und Vilnius Gespräche mit Mitgliedern der für diese Politikbereiche zuständigen Ausschüsse der jeweiligen Parlamente sowie darüber hinaus in Vilnius mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Wirtschaftsministerium führen.
In Tallinn sind zudem Besuche des e-Estonia Informationszentrums und des FinEst Center for Smart Cities geplant, um sich über die konsequente digitale Ausrichtung Estlands zu informieren. Darüber hinaus sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen aus der IT-Branche zu den Themen Digitalisierung, eGovernment und Cyber-Sicherheit geplant. Zudem ist ein informativer Austausch mit dem NATO Cyber Defense Center of Excellence vorgesehen, dessen Arbeitsfelder auch von großer industriepolitischer Bedeutung sind.
Der Delegation werden neben dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Herrn Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU), die Abgeordneten Bernd Westphal (SPD), Lena Werner (SPD), Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU), Maik Außendorf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Carl-Julius Cronenberg (FDP) und Dr. Malte Kaufmann (AfD) angehören.