31. Versammlung der Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm im Zeichen des Krieges gegen die Ukraine

Vom 12. bis 14. Juni 2022 tagt in der schwedischen Hauptstadt Stockholm die 31. Jahresversammlung der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC). Neben dem Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages in der BSPC, Johannes Schraps (SPD) nehmen die stellvertretende Delegationsleiterin Petra Nicolaisen (CDU/CSU), Claudia Müller (BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Gereon Bollmann (AfD) an der Jahrestagung teil.

Im Mittelpunkt der Jahrestagung, an der Abgeordnete aus 17 nationalen und regionalen Parlamenten teilnehmen, wird der Krieg Russlands in der Ukraine stehen. Er steht in Zusammenhang mit Debatten während der Sitzungsabschnitte „Friedliche und verlässliche Nachbarschaft sowie intensive Zusammenarbeit im Ostseeraum in Zeiten der Krise“, „Demokratie und Meinungsfreiheit – Wie können wir freie Medien im Ostseeraum sichern?“, „Abschwächung des Klimawandels und Schutz der Biodiversität“ sowie „Demografische Herausforderungen vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine“. 
Russland, das mit insgesamt fünf Delegationen in der BSPC vertreten war, hat im Mai 2022 seinen Rückzug aus der BSPC erklärt.

Der Deutsche Bundestag übernimmt mit Abschluss der Jahrestagung in Stockholm die gut einjährige Präsidentschaft in der BSPC. Delegationsleiter Johannes Schraps wird als BSPC-Präsident zur 32. BSPC-Jahrestagung Ende August 2023 nach Berlin einladen.

Weitere Informationen zur diesjährigen Konferenz und zur Arbeit der BSPC finden Sie unter www.bspc.net.