Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Birmingham

Die 29. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) findet mit 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten vom 2. bis 6. Juli 2022 im britischen Birmingham statt. Debattiert werden dort die politischen und humanitären Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine.

Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 10 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und am 6. Juli 2022 als „Erklärung von Birmingham“ verabschiedet werden. Ebenso tagen während der Jahrestagung der Ständige Ausschuss und die Ad-hoc-Ausschüsse für Terrorbekämpfung und Migration.

Der Minister of State for South Asia and the Commonwealth, Lord Tariq Ahmad of Wimbledon, und die Präsidentin der OSZE PV, Margareta Cederfelt, werden die Jahrestagung eröffnen. Des Weiteren werden neben dem Generalsekretär der OSZE PV, Roberto Montella, auch der amtierende Vorsitzende der OSZE und polnische Außenminister, Zbigniew Rau, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.

Der Deutsche Bundestag ist mit einer dreizehnköpfigen Delegation auf der Jahrestagung vertreten. Unter der Leitung des Abgeordneten Robin Wagener (Bündnis90/Grüne) nehmen an der Jahrestagung Dagmar Andres, Dr. Joe Weingarten, Dr. Kristian Klinck, Christian Schreider (alle SPD), Jürgen Hardt, Kerstin Vieregge, Tobias Winkler (alle CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis90/Grüne), Michael Georg Link (stv. Delegationsleiter), Renata Alt (beide FDP), Stefan Keuter (AfD) und Andrej Hunko (Die LINKE.) teil.

Weitere Informationen über die 29. Jahrestagung der OSZE PV sind auf der Internetseite www.oscepa.org/ abzurufen.