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Presse

24. Oktober 2022

Bundestagspräsidentin Bas reist nach Zagreb zur Parlamentarischen Konferenz der Krim-Plattform

Gemeinsam mit Vertretern von über 40 nationalen Parlamenten und fünf internationalen parlamentarischen Versammlungen und Organisationen nimmt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an der Ersten Parlamentarischen Konferenz der Internationalen Krimplattform in Zagreb teil, um die Solidarität der internationalen Gemeinschaft mit der gegen den russischen Angriffskrieg kämpfenden Ukraine deutlich zu machen.

Die Konferenz findet am 24. und 25. Oktober auf Einladung des Präsidenten der Werchowna Rada der Ukraine, Ruslan Stefantschuk, und des Präsidenten des Kroatischen Sabor, Gordan Jandroković, statt.

Die Krimplattform ist eine 2021 gestartete politische und diplomatische Initiative der Ukraine, die auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014 durch Russland aufmerksam machen will. Bisher haben zwei Gipfeltreffen auf Regierungsebene stattgefunden. Das Treffen in Zagreb soll nun die internationale parlamentarische Ebene einbeziehen.

Bundestagspräsidentin Bas betont: „Wir müssen die Ukraine, die seit acht Monaten gegen den russischen Angriffskrieg kämpft, nicht nur auf der Regierungsebene unterstützen, sondern auch mit unseren Parlamenten.“ Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier stünden in ständigem Austausch mit den Menschen in den Wahlkreisen. Bas: „Wir wollen unsere Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern in unseren Gesellschaften stark halten. Mir ist wichtig, dass die große Hilfsbereitschaft und Unterstützung fortgesetzt wird. Für den dafür notwendigen parlamentarischen Austausch ist die Krim-Plattform ein sehr gutes Format.“

Zu den Teilnehmern an der Konferenz in Zagreb zählen die Speakerin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Marschallin des polnischen Sejm Elżbieta Witek, der Präsident der österreichischen Nationalversammlung Wolfgang Sobotka, die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus zahlreichen weiteren EU-Staaten, aber auch Vertreter von Norwegen, Georgien und der Schweiz. Außerdem haben sich Vertreter von fünf internationalen parlamentarischen Versammlungen, u.a. Europäisches Parlament und die Parlamentarische Versammlung der NATO angekündigt. Als Videokonferenz-Teilnehmer sind u.a. Kanada, Japan, Mexiko, Costa-Rica und Neuseeland angemeldet.

Bundestagspräsidentin Bas wird sich am Rande der Konferenz mit Nancy Pelosi, dem Ko-Gastgeber Gordan Jandroković und dem türkischen Parlamentspräsidenten Mustafa Şentop zu bilateralen Gesprächen treffen.

Die Konferenz wird auf der Website der Krim-Plattform crimea-platform.org und in deren sozialen Netzwerken live übertragen.