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Presse

18. November 2022

Parlamentarier der OSZE-Teilnehmerstaaten debattieren über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

„Der Krieg in der Ukraine: die Rolle der OSZE bei der Reaktion auf den Konflikt und den künftigen Wiederaufbau“ lautet das Generalthema der 20. Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 24. bis 26. November in Warschau stattfindet.

In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten über das Generalthema aus der Perspektive der drei Dimensionen der OSZE: der politischen, der wirtschaftlichen und der menschlichen Dimension, austauschen. Dabei werden im ersten Teil die Auswirkungen des Krieges auf die OSZE und im zweiten Teil die wirtschaftlichen Auswirkungen sowie die Auswirkungen auf die Umwelt debattiert. Im letzten Konferenzteil wird der Schutz der Grundrechte in bewaffneten Konflikten im Fokus der Debatten stehen.

Neben der Präsidentin der OSZE PV, Margareta Cederfelt, werden unter anderen die Sejmmarschallin Elżbieta Witek, der Senatsmarschall Tomasz Grodzki sowie der polnische Außenminister und amtierender Vorsitzender der OSZE, Zbigniew Rau, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.

Der deutschen Delegation unter der Leitung von Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), gehören die Abgeordnete Dagmar Andres (SPD) sowie Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Dr. Joe Weingarten (SPD), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Renata Alt (FDP), Michael Link (stellvertretender Delegationsleiter, FDP), Dr. Malte Kaufmann (AfD), und Andre Hunko (Die LINKE.) an. In Warschau werden auch der Ständige Ausschuss sowie das Präsidium der OSZE PV tagen.

Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie auch unter www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372