Europaausschuss reist nach Stockholm, Schweden
Vom 30. Januar bis zum 1. Februar 2023 wird eine Delegation des EU Ausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Stockholm reisen.
Im Mittelpunkte der Reise stehen die Schwerpunktthemen des Ratsvorsitzes, den Schweden zum ersten Januar 2023 übernommen hat. Die Delegation wird zu Beginn der Reise mit dem EU-Ausschuss und dem Auswärtigen Ausschuss des schwedischen Reichstages zusammentreffen. Im weiteren Verlauf der Reise wird die Delegation unter anderem mit Verteidigungsminister Jonson, Außenminister Billström und Europaministerin Roswall zu Gesprächen zusammenkommen. Dabei dürften auch der NATO-Beitritt Schwedens, die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, Fragen der Erweiterung und institutionelle Themen erörtert werden.
Weitere Gesprächsthemen sind die Handelspolitik der EU, Lieferketten, Reaktionen auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act sowie Fragen der Energieversorgung. Dazu trifft die Delegation den Geschäftsführer der Deutsch-Schwedischen Handelskammer und Unternehmensvertreter sowie den schwedischen Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Svensk Näringsliv. Zu ausführlichen Hintergrundgesprächen werden die Abgeordneten schließlich mit dem Swedish Institute for European Policy Studies (SIEPS), dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), dem Utrikespolitiska Institutet (UI) und dem Kommerskollegium (National Board of Trade) zusammenkommen.
Vor dem Hintergrund des deutschen Vorsitzes im Ostseerat wird sich die Delegation mit Generaldirektor Poznanski und dem stellv. Generaldirektor Hemmingway vom Council of the Baltic Sea States, der seinen Sitz in Stockholm hat, über aktuelle Projekte und Kooperationen der Ostseeanrainer austauschen.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (Ltg.), Julian Pahlke (beide Bündnis 90/Die Grünen), Ariane Fäscher und Johannes Schraps (beide SPD), Dr. Ottilie Klein und Detlef Seif (beide CDU/CSU), Konrad Stockmeier (FDP), Norbert Kleinwächter (AfD) und Alexander Ulrich (DIE LINKE.) .