Parlamentariergruppe ASEAN besucht Thailand, Laos und Kambodscha

Vom 14. bis 25. Februar 2023 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung der Vorsitzenden Gabriele Katzmarek (SPD) nach Thailand, Laos und Kambodscha reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Peter Aumer (CDU/ CSU), Gerold Otten (AfD) und Caren Lay (DIE LINKE.).

Die Delegationsreise dient primär dem bilateralen parlamentarischen Austausch mit Abgeordneten der jeweiligen Volksvertretungen. In allen drei Ländern werden dabei unter anderem die Themen Menschenrechte, Klimawandel und Demokratieförderung eine wichtige Rolle spielen. Daher stehen neben den Treffen mit Parlamentariern auch Gespräche mit Regierungsvertretern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen auf dem Programm.

In Thailand steht zudem die aktuelle politische Situation nach dem Militärputsch im Mai 2014 im Mittelpunkt sowie die Lage im Nachbarland Myanmar, von wo nach dem dortigen Militärputsch im Jahr 2021 viele Menschen nach Thailand flüchten. In Laos wird es neben den Themenkomplexe Umwelt und Energie um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und das Verhältnis zur Volksrepublik China gehen. Sowohl in Laos als auch in Kambodscha soll zudem über das Problem der Landminen gesprochen werden, die noch immer eine Gefahr für viele Menschen darstellen. In Kambodscha stehen darüber hinaus die Themen Landraub und Umsiedlungen auf dem Programm der Gespräche. Die Delegation wird in Phnom Penh auch das Tuol-Sleng-Genozid-Museum besuchen, um der Opfer der Roten Khmer zu gedenken.