Haushaltsausschuss reist nach Vietnam
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages unter der Leitung des Abg. Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) reist vom 5. bis 11. März nach Vietnam.
Die Delegation möchte in politischen Gesprächen im Parlament und mit der Regierung ihre Erkenntnisse über die vietnamesische Haushalts- und Wirtschaftslage vertiefen und sich über die Umsetzung der von der vietnamesischen Regierung beschlossenen „Grünen Wachstumsstrategie“ und des neuen Umweltschutzgesetzes informieren.
Diese Erkenntnisse sollen Eingang in die Überlegungen finden, wie und in welchem Umfang in zukünftigen Haushaltsjahren Finanzmittel aus dem Bundeshaushalt möglichst effizient und zielgenau mit Blick auf eine nachhaltige Transformation im Bereich der Umwelt-, Klima- und Energiepolitik sowie in der Land- und Forstwirtschaft in bilateralen und multilateralen Projekten eingesetzt werden können.
Ferner sind Gespräche mit Repräsentanten von Umwelt- und Naturschutzorganisationen u. a. über die im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative geplanten bilateralen Projekte sowie Besuche von mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt geförderten Maßnahmen geplant.
Im Sinne des interkulturellen Austauschs steht auch ein Besuch des Goethe-Instituts auf dem Programm, das institutionell aus dem Bundeshaushalt gefördert wird. Durch die vielfältigen bilateralen Kontakte hat in Vietnam das Interesse an der deutschen Sprache und Kultur deutlich zugenommen.
Weitere Reiseteilnehmer sind Michael Thews (SPD), Dr. Ingeborg Gräßle (CDU/CSU) und Frank Schäffler (FDP).