Bundestagsdelegation nimmt an der 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Manama (Bahrain) teil

Eine Delegation des Deutschen Bundestages besucht die vom 10. bis 15. März 2023 in Manama, Bahrain, stattfindende 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU).

Das von den bahrainischen Gastgebern und der IPU festgelegte Thema der Generaldebatte lautet: „Förderung des friedlichen Zusammenlebens und inklusiver Gesellschaften – Bekämpfung von Intoleranz“. Das Vertrauen in Regierungen und Medien nimmt weltweit ab, Freiheiten werden beschnitten und Diskriminierung, Rassismus sowie Fremdenfeindlichkeit nehmen zu. Gleichzeitig sind soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten, schwindendes Vertrauen in Demokratie und Menschenrechtsstandards, die Beschneidung von Rechten und wachsende Bedrohung von Frieden und Sicherheit durch gewalttätigen Extremismus oder die Verbreitung von Fehlinformationen zu verzeichnen. Die Parlamente als Vertreter des Volkes spielen hier eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Überwindung von Intoleranz und die Förderung eines friedlichen Zusammenlebens sowie integrativer Gesellschaften. Für die Bundestagsdelegation werden der Delegationsleiter Abgeordneter Ralph Brinkhaus (CDU/CSU), Abgeordneter Ulrich Lechte (FDP) sowie die Abgeordnete Michelle Müntefering (SPD) in der Generaldebatte sprechen.

Der Bundestagsdelegation gehören außerdem die Abgeordneten Andreas Larem, Axel Schäfer (beide SPD), Alexander Radwan (CDU/CSU), Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Christoph Hoffmann (FDP) und Petr Bystron (AfD) an.

Neben der Generaldebatte wird die Versammlung den Entschließungsentwurf „Parlamentarische Anstrengungen um eine negative Kohlenstoffbilanz der Wälder“ beschließen, an dem Abgeordneter Dr. Christoph Hoffmann (FDP) als Ko-Berichterstatter gearbeitet hat.

Weitere Informationen sowie die zur 146. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte sind auf der Internetseite www.146ipu.org zu finden.