Ausschuss für Klimaschutz und Energie informiert sich in Portugal und Spanien über Klima- und Energiepolitik
Vom 20. bis 24. März 2023 besucht eine Delegation des Ausschusses für Klimaschutz und Energie unter Leitung seines Vorsitzenden, Klaus Ernst, Portugal und Spanien. Die Delegation wird sich vom 20. bis 22. März in Portugal aufhalten und von dort nach Madrid weiterreisen.
Schwerpunkte des Besuchs werden die europäische Klimapolitik und die Energiepolitik, insbesondere mit Blick auf die erneuerbaren Energien, sein. Dabei werden auch die energiepolitischen und sozialen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Länder der Europäischen Union zur Sprache kommen.
Zu den genannten Themen möchte die Delegation in Portugal vertiefende Gespräche mit den Abgeordneten der Portugiesischen Assembleia da República (insbesondere mit dem Ausschuss für Umwelt und Energie), Regierungsvertreterinnen und -vertretern (insbesondere mit dem Ministerium für Umwelt und Energetische Transformation), Vertreterinnen und Vertretern deutscher Firmen, die energiepolitische Projekte in Portugal betreiben, sowie Nichtregierungsorganisationen wie Umweltverbänden und Gewerkschaften führen. Der Besuch wird die Delegation auch in die Region Alentejo führen, wo diese ein schwimmendes Solarkraftwerk und sowie das Wasserkraftwerk am Stausee Alqueva besichtigt.
In Spanien sind Gespräche mit den Abgeordneten des Congreso de los Diputados (insbesondere mit dem Ausschuss für ökologischen Wandel und demographische Herausforderung), der Regierung (insbesondere mit dem Ministerium für ökologischen Wandel und demographische Herausforderung), Projektträgern, Vertreterinnen und Vertretern deutscher Firmen sowie Nichtregierungsorganisationen wie Umweltverbänden und Gewerkschaften geplant. Am 23. März wird die Delegation mit dem Zug nach Puertollano (Region Kastilien-La Mancha) reisen, um die dortige Wasserstoff-Fabrik zu besuchen.
Der Delegation werden neben dem Vorsitzenden des Ausschusses, Klaus Ernst (DIE LINKE.) die Abgeordneten Dr. Nina Scheer (SPD), Markus Hümpfer (SPD), Oliver Grundmann (CDU/CSU), Olaf in der Beek (FDP) und Dr. Rainer Kraft (AfD) angehören.