Bundestagspräsidentin Bas besucht Lettland, Georgien und Moldau

Auf Einladung ihres lettischen Amtskollegen Edvards Smiltens, Präsident der Saeima, reist die Bundestagspräsidentin am 9. Juli 2023 nach Riga, um als Gast am Lettischen Lieder- und Tanzfest teilzunehmen. Das Fest, immaterielles Weltkulturerbe, findet nur alle fünf Jahre statt. Etwa 30.000 Mitwirkende präsentieren Chorwerke der Vergangenheit und Gegenwart.

Mit ihren ebenfalls anwesenden Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Estland, Lettland, Litauen und Polen wird sich die Bundestagspräsidentin zudem über die aktuelle politische Lage an der NATO-Ostflanke austauschen. Gemeinsam werden die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten vom neuen lettischen Staatsoberhaupt Edgars Rinkēvičs empfangen.

Am 10. Juli reist die Bundestagspräsidentin auf Einladung ihres georgischen Amtskollegen, Shalva Papuashvili, nach Tiflis, um sich vor Ort auch mit der Staatspräsidentin und Regierungsvertretern über die aktuelle regionalpolitische Lage auszutauschen. Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist der Stand der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Georgien.

Am 12. Juli wird die Bundestagspräsidentin in die Hauptstadt der Republik Moldau, Chisinau, weiterreisen. Dort wird sie zu Gesprächen mit der Staatspräsidentin und dem Ministerpräsidenten zusammentreffen und sich angesichts der gegenwärtigen Bedrohungslage über bilaterale und sicherheitspolitische Fragen austauschen. Dabei stehen auch Gespräche über den Stand der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit der Republik Moldau auf dem Programm. Sowohl in Tiflis als auch in Chisinau wird die EU-Beitrittsperspektive beider Länder ein Gesprächsthema sein.