8. September 2023 Presse

Europaausschuss des Bundestages in Madrid

Vom 10. bis zum 13. September 2023 reist eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Madrid. 

Dabei geht es um den Ratsvorsitz, den Spanien zum 1. Juli 2023 übernommen hat. Die Delegation wird zu Beginn mit dem Senatspräsidenten Pedro Rollán zusammentreffen; anschließend finden Gespräche im Abgeordnetenhaus statt.

Weitere Treffen sind mit Innenminister Fernando Grande-Marlaska Goméz , dem 
spanischen Außenministerium, den Ministerien für Finanzen und Wirtschaft sowie der Vertretung der EU-Kommission vereinbart. Dabei werden unter anderem die Migrations- und Asylpolitik der EU, insbesondere mit Blick auf die spanischen Außengrenzen, aktuelle Fragen zum EU-Haushalt, der Erweiterungspolitik und energiepolitische Themen erörtert.
Weitere Gesprächsthemen sind die Handelspolitik der EU und die Transformation der Wirtschaft. Dazu trifft die Delegation Mitglieder der Deutschen Handelskammer für Spanien und Unternehmensvertreter. Zu ausführlichen Hintergrundgesprächen werden die Abgeordneten schließlich mit Vertretern des Elcano Royal Instituts und weiterer zivilgesellschaftlicher Institutionen zusammenkommen.

Der Delegation besteht aus dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Markus Töns (SPD) und den Abgeordneten Gunther Krichbaum, Stephan Mayer (beide CDU/CSU), Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen) und Katja Adler (FDP).

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