Menschenrechtsausschuss reist zum Universal Periodic Review nach Genf

Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages reist vom 8. bis 9. November 2023 zu den Vereinten Nationen nach Genf. Die Delegation wird im Palais des Nations an der 44. Sitzung der zuständigen Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates teilnehmen und der mittlerweile vierten Überprüfung Deutschlands beiwohnen.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen praktiziert seit 2007 ein Prüfverfahren, dem sich die Mitgliedstaaten alle viereinhalb Jahre unterziehen müssen: den Universal Periodic Review (UPR, Allgemeines Periodisches Überprüfungsverfahren). Die Staaten werden dabei ermutigt ihre Parlamente aufzurufen, sich an dem großen UN-Verfahren zu beteiligen und ihre parlamentarische Gestaltungs- und Kontrollfunktion auszuüben.

Dem UPR zu Grunde gelegt werden von den Staaten erstellte Berichte über ihre Menschenrechtslage, eine Zusammenstellung der Feststellungen von UN-Menschenrechtsorganen zu dem jeweiligen Land durch das Hochkommissariat für Menschenrechte sowie Informationen zivilgesellschaftlicher Akteure, zwischenstaatlicher Organisationen und den Nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Bei dieser Staatenanhörung wird der jeweilige Staatenbericht mündlich präsentiert und die anderen Mitgliedstaaten können Fragen stellen und Empfehlungen abgeben. Im Anschluss an die Anhörung erstellt eine Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates einen Bericht mit den Empfehlungen zur Menschenrechtslage im überprüften Land.

Unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Renata Alt (FDP) nehmen die Abgeordneten Frank Schwabe (SPD), Derya Türk-Nachbaur (SPD), Michael Brand (Fulda) (CDU/CSU), Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Peter Heidt (FDP) an der Reise teil.