Parlamentarier der OSZE-Teilnehmerstaaten debattieren über die Situation in Bergkarabach und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine
„Die OSZE in Zeiten der Krise: Die Rolle der parlamentarischen Versammlung bei der Bewältigung interner und externer Herausforderungen“ – lautet das Generalthema der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 18. bis 20. November 2023 in Eriwan, Armenien, stattfindet.
In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten über das Generalthema aus der Perspektive der drei Dimensionen der OSZE, der politischen, der wirtschaftlichen und der menschlichen Dimension, austauschen. Dabei werden im ersten Teil Sicherheitsaspekte und die Rolle der OSZE in Konfliktgebieten und im zweiten Teil die Bekämpfung der Korruption debattiert. Im letzten Konferenzteil wird der Schutz von Minderheiten und Menschen in Konfliktgebieten im Fokus der Debatten stehen. Darüber hinaus findet das Mediterrane Forum statt, in dem mit den Kooperationspartnerländern die Lage im Mittleren Osten debattiert werden wird.
Neben der Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, werden u.a. der Parlamentspräsident der Nationalversammlung, Alen Simonjan, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.
Der deutschen Delegation unter der Leitung von Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), gehören die Abgeordneten Dagmar Andres (SPD) sowie Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU) und Stefan Keuter (AfD) an. In Eriwan wird auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV tagen.
Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie auch unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372