Delegation des Wirtschaftsausschusses besucht Uruguay und Argentinien
Vom 3. bis 9. März 2024 reist eine Delegation des Wirtschaftsausschusses unter Leitung seines Vorsitzenden Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU) nach Uruguay und Argentinien. Die Ausschussdelegation beginnt mit Gesprächen in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo, um anschließend Termine in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires wahrzunehmen.
Anlass und Hauptgegenstand der Reise sind die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur – der Organisation des gemeinsamen Binnenmarktes der Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Die Verhandlungen befinden sich in der entscheidenden Phase. Der Wirtschaftsausschuss bereitet die Position des Deutschen Bundestages zum Abkommen federführend vor und berät in dieser Eigenschaft regelmäßig hierüber. Die Reise ermöglicht den teilnehmenden Ausschussmitgliedern insbesondere, sich mit den politischen Entscheidungsträgern vor Ort über die verschiedenen Sichtweisen auf das Abkommen auszutauschen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des jüngst erfolgten Regierungswechsels in Argentinien. Zudem wollen sich die Abgeordneten über potenzielle Auswirkungen des Verhandlungsergebnisses auf den Außenhandel zwischen Deutschland und beiden Ländern informieren, auch vor dem Hintergrund des wachsenden Einflusses Chinas in der Region.
Weiter soll die Delegationsreise die jeweilige bilaterale Zusammenarbeit bei Energie, kritischen Rohstoffen und Investitionen deutscher Unternehmen vor Ort beleuchten. In Stakeholder-Terminen soll etwa das Exportpotenzial von grünem Wasserstoff aus beiden Ländern für die Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft oder von Lithium als zentralem Rohstoff für moderne Batterietechnologien aus dem bedeutenden Lithium Vorkommen des argentinischen „Lithium Dreiecks“ ausgelotet werden. Vorgesehen sind schließlich die Teilnahme der Delegation und Grußworte des Ausschussvorsitzenden als Repräsentant der deutschen Legislative bei der Jahresauftaktveranstaltung der Deutsch Uruguayischen Industrie- und Handelskammer sowie der Eröffnungsveranstaltung des deutschen Start Up Förderprogramms German Accelerator in Buenos Aires.
Der Delegation werden neben dem Vorsitzenden Michael Grosse-Brömer die Abgeordneten Bernd Westphal (SPD), Markus Töns (SPD), Hansjörg Durz (CDU/CSU), Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU), Maik Außendorf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Reinhard Houben (FDP) angehören.